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Gewonnen! Die Proteste gegen das Gelöbnis waren ein voller Erfolg! 2500 Teilnehmer/innen auf der Demonstration, Transparentaktionen, Sitzblockaden und selbst am Rathausmarkt eine Mehrheit gegen das Gelöbnis. Der Senat sollte sich das Schönreden sparen und die Niederlage eingestehen.

Die Freude darf aber nicht vergessen machen, dass es auch unerfreuliches gab: Polizei in Knüppellaune, über 80 Fest- bzw. Ingewahrsamnahmen, mehrere Verletzte usw. Zudem demolierte Team Green unseren Lautsprecherwagen, was die Kosten des Ganzen möglicherweise nochmal deutlich in die Höhe treibt.

newslog

Tucholsky-Prozess: Nun doch eingestellt

11.7. Am Freitag hat der abteilungsleitende Staatsanwalt auf erneute Nachfrage des Anwalts doch noch zugestimmt, den Prozess gegen Anke gegen eine Zahlung von 350 Euro einzustellen. Damit findet der angekündigte Prozess am Montag, den 12.7. im Amtsgericht nicht statt. Es sei denn natürlich, ein weiterer Vorgesetzter setzt diesen Hühnertanz fort. Weitere Infos folgen ...

• Die Presseerklärung

Tucholsky-Prozess: Doch nicht eingestellt

13.6. Zu früh gefreut. Gegen eine der drei beschuldigten Personen ist anders als gegen die anderen beiden ein Strafbefehl erlassen worden, so dass es nun doch noch zu einem Prozess kommen wird. Interessanter Weise sind alle drei mit identischen Anschuldigungen konfrontiert worden und ein und der selbe Staatsanwalt hat in zwei Fällen entschieden, es liege keine Straftat vor, in diesem dritten Fall jedoch soll es sogar nicht einmal für eine Einstellung wegen Geringfügigkeit reichen.

• Die Prozessankündigung

gelöbnix noisy vol. 1 - Rocken gegen die Bundeswehr

12.4. Das ultimative finale GelöbnixHH! Konzert zur Prozesskostenumlage: wir bringen die Bands mit, ihr das Geld. Super, oder?
Wer: kontradiction (funky music), prak (punk), tod im strandkorb (surf/hh), thee irma & loise (surf/ch)
Wann: 23.4.04 21:00. Wo: Rote Flora.

• Flyer (1,5MB) haben wir natürlich auch wieder.

Lauti-Prozess: Freispruch!

10.4. Abwegige Anklage, drei Verhandlungstage im Staatsschutzsaal, bewaffnete Polizei in der Verhandlung, Panzerglaskäfig für den Angeklagten, so sah es noch einen Tag vor der Verhandlung aus. Aber dann kam alles anders: nach 90 Minuten musste der Staatsanwalt Freispruch beantragen - Peinlicher gehts kaum noch und zeigt wieder eines: hier war der politische Verurteilungswille größer als die Bodenhaftung. (Ein Prozessbericht.)

Lauti-Prozess: Pressemitteilung

4.4. Eine Pressemitteilung zum bevorstehenden Prozess gegen den Fahrer des Lautsprecherwagens am 8.4. Die Vorwürfe seitens der Staatsanwaltschaft sind so heftig wie hochgradig abwegig. Mit diesem repressiven Vorgehen soll gezeigt werden: 'Wer in Hamburg aufmuckt wird bestraft'. (Die Pressemitteilung.)
Dagegen wollen wir uns wehren und solidarisieren! Kommt mit!

Donnerstag, 8. April 2004
8:30 U-Feldstrasse oder
9:00 Strafjustizgebäude Sievekingsplatz

Tucholsky hat recht - immer noch und immer wieder!

5.3. Erfreulicherweise ist das Ermittlungsverfahren gegen die Transparent-AktivistInnen "mangels vorliegen einer Straftat" (§ 170 II StPO) sang- und klanglos eingestellt worden. Die Hintergründe dessen werden nachgeliefert sobald bekannt.
Wir betrachten das als einen weiteren Sieg: die Kriminalisierung einer der öffentlichkeitswirksamsten Aktionen gegen das Gelöbnis ist gescheitert! Ihr habt uns nicht gekriegt - ihr kriegt uns nie!

• ein Foto der Transparent-Aktion
• Unsere Presseerklärung zur Einstellung
• siehe Meldung vom 17.2. zum nächsten Prozess gegen den Lautiwagen-Fahrer am 8.4. - weiterrocken!

ProzessKostenSoliParty - Feiern gegen die Bundeswehr

1.3. Die Prozesse kosten wie immer Geld und gute Partys gibt es nie genügend. Warum also nicht Spaß mit Nützlichem verbinden?
Wann? 16.3. ab 21:00. Wo? B5 (Brigittenstraße 5). Wieviel? 2 Euro.

• Flyer gibt es natürlich auch.

Freispruch!

18.2. Der wegen Widerstands angeklagte Gelöbnis-Gegner ist von der Berufungsinstanz freigesprochen worden! Die als Belastungszeugen geladenen Polizeibeamte waren entweder gar nicht erst erschienen, hatten nach eigenem Bekunden nichts gesehen oder widersprachen ihren ursprünglich belastenden Aussagen in den Polizeiprotokollen und der ersten Instanz. (Presseerklärung zum Freispruch.)

Prozess gegen Lauti-Fahrer

17.2. Sekt oder Selters! Am 8.4. wird am Amtsgericht HH (Sievekingsplatz) der Prozess gegen den Fahrer des Lautsprecherwagens der GelöbnixHH!-Demo am 16.6.03 stattfinden. Die Liste der Vorwürfe ist lang, die Staatsgewalt scheint fest entschlossen, den Angeklagten mithilfe aller nötigen Lügen ordentlich eins auszuwischen. Damit dürfen sie nicht durchkommen! Schafft Öffentlichkeit und kommt zum Prozess!

1. Berufungsverhandlung

24.1. Die Berufungsverhandlung gegen einen Gelöbnis-Gegner findet statt am Mittwoch, den 18.2.04. um 9:00, Strafjustizgebäude (Sievekingplatz 3) Raum 201b. Der Angeklagte war am Amtsgericht zu 30 Tagessätzen verurteilt worden (siehe untenstehende Meldung). (Flyer A5, GIF-Datei; Flyer A4, PDF-Datei, 113KB)

30 Tagessätze bestätigt

4.11. Zum Auftakt der zu erwartenden Prozesse gegen Gelöbnis-GegnerInnen hat das AG Hamburg gestern mal wieder bewiesen, dass Realität nichts zählt, wenn der staatliche Korpsgeist ruft. Es verurteilte der Angeklagten wegen 'rumstehen-und-umgerannt-werdens (aka "Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte") aufgrund der "Zeugenaussage" genau eines jener Beamten zu 30 Tagessätzen á 7 Euro. (Der ursprüngliche Strafbefehl lautete auf 30 Tagessätze á 15 Euro.)

Prozess am 3.11.

18.10. Am Montag, den 3.11.03, wird der erste GelöbnixHH-Prozess stattfinden. Die Anklage lautet auf "Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte". Kommt und bringt FreundInnen mit! Die Angeklagten brauchen Solidarität! (Flugblatt; PDF-Datei, 270KB)

		Montag, 3.11., 14.15 Uhr
		Amtsgericht Hamburg
		Strafjustizgebäude Sievekingsplatz 3
		1. Stock, Zimmer 279
	

Kriegsklotz: Verfahren eingestellt!

21.9. Das Verfahren gegen die BesetzerInnen des Kriegsklotz' wurde 'mangels öffentlichen Interesses' eingestellt! Das ist ein erstes ermutigendes Zeichen, dem hoffentlich weitere folgen werden. (Bericht und Foto der Aktion bei indymedia.)

Bilder

Zwei Fotogalerien sind online: Rathausmarktbilder und Demobilder.

Geld

Die Proteste waren gut und erfolgreich - aber sie waren bzw. sind auch teuer: Trotz Geldbeschaffungsmassnahmen im Vorfeld ist ein Minus von 2500 Euro übriggeblieben (demolierter Lautsprecherwagen, Gerichtskosten, ...). Wir sind beim Aufbringen dieser Summe dringend auf Hilfe angewiesen - bitte zapft verfügbare Töpfe an (oder vermittelt sie uns) und spendet auf folgendes Konto:

		Kontoinhaber	: J. Reher
		Kontonummer	: 795733-206
		Bankleitzahl	: 20010020
		Bank		: Postbank HH
		Verwendungszweck: ghh
	

Vielen Dank!

Solidarität gegen Repression

Am Mittwoch, 9.7., findet in der B5 (Brigittenstrasse 5, St. Pauli) eine Veranstaltung der Roten Hilfe zur Repression nach dem Gelöbnis statt. Ausser um allgemeine Infos zur Situation soll es auch darum gehen, dass sich Betroffene austauschen und koordinieren, um mit den Folgen nicht allein da zu stehen. (Termin bitte weitersagen!)

Demobilder

Weitere Fotos von der Demonstration gibt es bspw. beim Libertären Zentrum

Tucholsky hat recht!

Ein erstes Foto der Transparent-Aktion

GEW-Protest

15.6. Auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft protestiert gegen das öffentliche Gelöbnis. Ihre Pressemitteilung dazu findet sich hier

Kriegsklotz besetzt

13.6. Mehrere Personen besetzten am 12.6. für 2 Stunden den Kriegsklotz am Hamburger Dammtor. Bericht und Foto bei indymedia

Noch ein Verbot

13.6. Inzwischen hat die Innenbehörde nachträglich auch noch die Mahnwache auf dem Gerhart-Hauptmann-Platz verboten, die unter Auflagen zunächst genehmigt worden war. Damit sind zum jetzigen Zeitpunkt sämtliche Versammlungen - ausser der einen auf dem Rathausmarkt - innerhalb des Ring 1 polizeilich verboten. Das kommt einer offenen politischen Zensur gleich, die wir nicht hinnehmen werden.

Neuer Auftaktort der Demonstration!

10.6. Der Startpunkt der Demonstration am 16.6. um 18 Uhr ist verlegt auf den Bahnhofsvorplatz des Hauptbahnhofs! Das weitere Schicksal der Demo wird aber wohl vor Gericht erstritten werden müssen, Team Behördengrau mauert ganz massiv. Stay tuned, be informed.

Pressekonferenz

10.6. Das Bündnis GelöbnixHH! lädt ein zur Pressekonferenz: Freitag, 13.6., ab 11 Uhr in der Gaststätte Palé (Sternstrasse 2, Schlachthofgelände). (Weiteres)

Kundgebung

9.6. Am kommenden Samstag, 14.6., veranstaltet das Bündnis gegen imperialistische Aggression von 12 bis 15 Uhr eine Mobilisierungskundgebung mit Agit-Prop-Theater am Schulterblatt (Nähe Rote Flora).

Veranstaltung

6.6. Am Mittoch, 11.6., findet im Curiohaus (Rothenbaumchaussee 15) eine Veranstaltung des Hamburger Forums zum geschichtlichen und politischen Hintergrund von Gelöbnissen statt. 19:30, Raum D (Hinterhaus, 3. Stock).

Infoveranstaltung

28.5. Am Montag, den 9.6., findet um 19:30 im Kölibri (Hein-Köllisch-Platz, St. Pauli) eine Infoveranstaltung des Netzwerks zum Gelöbnis statt, die sich mit Hintergründen, Zusammenhängen und aktuellen Informationen beschäftigt. (Flyer)

Film

28.5. Am Mittwoch, den 11.6., zeigt das Bündnis gegen imperialistische Aggression in der B5 (Brigittenstrasse, St. Pauli) ein Film über ein öffentliches Gelöbnis 1980 in Bremen, das damals durch massiven, entschlossenen Widerstand verhindert werden konnte. Anschliessend findet noch eine "Was tun wenn's brennt"-Kurzveranstaltung der Roten Hilfe statt. (Flyer)

"Gewaltbereite Störer"

25.5. Der Senat macht mobil: ca. 600 gewaltbereite Soldaten will er auf dem Rathausmarkt versammeln. Damit das reibungslos klappt werden politische Proteste diskreditiert, um sie leichter unter Kontrolle zu bringen. Doch die Aggression, die dabei beschworen wird, geht vom Hamburger Senat aus! Wir lassen uns nicht(s) verbieten! (Die aktuelle Presseerklärung gibt's hier; PDF-Datei, 15KB.)

Party2

21.5. Swing 'em down! Am Freitag, den 6.6., feiern wir eine Gelöbnix-Soli-Swing-Party im Buttclub. Swingin' Swanee legt auf und wir fühlen uns in den Rhythmus ein, der die Bundeswehr vom Rathausmarkt fegen wird...

Demonstration

10.5. Es wird am 16. Juni in jedem Fall eine Demonstration gegen das Gelöbnis geben. Angemeldet ist sie schon, 18 Uhr ab Gerhart-Hauptmann-Platz. Ob's dabei bleibt, hängt von Staatsseite ab. Darum achtet auf aktuelle Ankündigungen!

Party

1.5. Wir rocken die T-Stube! Am 9.5. (Freitag) findet im Pferdestall am Uni-Campus eine Party statt unter dem Motto: "Den Senat abfeiern! Die Herrschaften ins Schleudern bringen!" (Plakat). Wir sind beteiligt und freuen uns auf euer zahlreiches Erscheinen!

Flugblatt

28.4. Unser ausführliches Flugblatt in erster Auflage: jetzt in deiner Nähe. Und hier als PDF-Datei (420KB).

Postkarte

13.4. Eine Postkarte macht die Runde in hamburger Kneipen. hamburger wetter!

Banner

25.3. Kleines, hübsches Webbanner ohne viel Gezappel erhältlich. Probeexemplar am unteren Seitenrand. Bindet es in eure Seiten ein!
URL: http://hh.geloebnix.de/images/geloebnixhh2-anim.gif